Notarielle Vorsorgemaßnahmen

Krankheit und Unfall können auch zur Folge haben, dass man seine persönlichen Dinge (rechtlich) nicht mehr selbst regeln kann und auf die Mitwirkung anderer angewiesen ist.

Der Ehegatte kann in solchen Situationen nur sehr eingeschränkt für die betroffene Person handeln und entscheiden. Es ist daher ratsam, für solche Fälle Vorsorge zu treffen. So kann vor allem vermieden werden, dass andere fremde Personen allein über das eigene weitere Befinden entscheiden.

Notarinnen und Notare bereiten für diese Notfälle als Vorsorge auf den konkreten Einzelfall abgestimmte Vollmachten und andere Anordnungen vor. So wird die Gewähr geboten, dass die ausgesprochenen Vollmachten und weiteren Anordnungen im Notfall auch Geltung erlangen. Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen können im Zentralen Vorsorgeregister registriert werden. Ebenfalls kann dort ein Widerspruch gegen das Ehegattennotvertretungsrecht eingetragen werden.

Im Wesentlichen stehen folgende Vollmachten und Anordnungen zur Verfügung:

• Generalvollmacht,
• Vorsorgevollmacht,
• Betreuungsverfügung und
• Patientenverfügung.

Seit dem 1. Januar 2023 gibt es zudem ein gesetzliches Ehegattennotvertretungsrecht.